Der NPD den Wahlkampf vermiesen!

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Im Wahljahr 2009 werden auch in Nordthüringen Neonazis der NPD sowie Mitglieder der „Freien Kameradschaften“ verstärkt auftreten. Dabei verbreiten sie ihre menschenverachtende Politik öffentlich mittels Infoständen, Hauswurfsendungen, Werbespots und Wahlplakaten wie auch schon vor den Kommunalwahlen im Juni 2009.

Die Neonazis versuchen angesichts von Massenarbeitslosigkeit, sich weit verbreitender Armut und fehlender Perspektive, die Gesellschaft in Deutsche und Nichtdeutsche zu spalten. Ihre Antwort auf die soziale Frage ist Rassismus und Ausgrenzung.

Nur 2 Tage ist her, dass die Bundes-NPD mit ihrem Wanderbus Station in Heilgenstadt machte. Inszeniert war das ganz wahrscheinlich von dem Wahl-Heiligenstädter Matthias Fiedler, welcher unter den ca. 10 Neonazis anwesend war. Menschen konnten sie durch ihre Aktion auf dem Marktplatz sichtlich nicht erreichen, aber Gegenprotest konnte in dieser kurzen Zeit auch nicht organisiert werden. Nähere Infos und Fotos der Aktion folgen.

Aber schon in 5 Tagen könnte es wieder zum NeoNazi-Auflauf im Eichsfeld kommen, denn am 5. August hat sich Frank Schwerdt der Spitzenkandidat der NPD-Thüringen im Eichsfeld angekündigt. Er ist zur Zeit auf Wahlkampftour in Thüringen und diesen wollen wir ihm natürlich vermiesen, wie auch schon in anderen Städten Thüringens geschehen. Deshalb merkt euch Mittwoch, den 5. August vor und haltet an dem Tag Augen und Ohren offen. Falls es bis dahin noch Infos gibt, erfahrt ihr diese hier natürlich als erstes.

Als weiteren Wahlkampftermin gilt der 12. August, dann im Unstrut-Hainich Kreis. Infos dazu folgen später.

Es soll in Nordthüringen keine Orte geben, an denen Nazis ungestört ihre Propaganda verbreiten können. Denn wir haben nicht vergessen, was in diesem Land passierte, als die Nazis an der Macht waren: Ausschaltung jeglicher Opposition, systematischer Terror gegen alle Nazi-Gegner, Übernahme und Gleichschaltung der Gewerkschaften, Verfolgung und Ermordung all derjenigen, die nicht in das rassistische Menschenbild der Nazis passten. Millionen Tote durch den staatlich organisierten Massenmord an den europäischen Jüdinnen und Juden, Roma und Sinti. Weltweiter Krieg, an dessen Ende mehr als 55 Mio. Tote zu beklagen waren.

Die meisten Innenminister sind gegen ein NPD-Verbot. Die NPD kann legal und öffentlich im Schutze der Polizei ihre faschistische Propaganda verbreiten. Ein Verbot allein wäre jedoch auch nicht ausreichend. Es ist mehr gefragt.

Deshalb rufen wir dazu auf, hinzuschauen und sich einzumischen, wenn Neofaschisten in Nordthüringen öffentlich sichtbar sind.

geschrieben APA