Eichsfeld: Parteien unterzeichnen Aufruf gegen Extremismus

Nach einem entsprechenden Entwurf im Kreistag haben sich nun alle demokratischen Kräfte im Landkreis darauf geeinigt, einen Aufruf gegen die Wahl extremistischer Parteien zu verfassen. Er ist unterschrieben von CDU, Die Linke, FDP, Freie Wähler, Grüne, ÖDP und SPD. In dem Aufruf heißt es: Neben den Kandidaten der demokratischen Parteien und Wählergruppen treten auch Personen zur Wahl an, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen und extremistischen Parteien angehören. Für die Kreistagswahl sei hier die rechtsextreme NPD genannt, deren Bestrebungen und Parolen verfassungsfeindlich sind und die Grundlagen von Demokratie sowie Freiheit beschädigen. Durch das, was die NPD vertritt, nämlich Abschottung, Demokratiefeindlichkeit, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz werden keine Probleme gelöst, keine Arbeitsplätze oder Lehrstellen geschaffen. Vielmehr schadet die Wahl der NPD dem Ansehen unserer Eichsfelder Heimat und unser aller persönlicher Zukunft. Eine Stimme für die NPD ist eine Stimme gegen das Eichsfeld! Deswegen rufen wir Sie auf: Gehen Sie am 7. Juni zur Wahl! Nutzen Sie Ihr Wahlrecht! Denn eine geringe Wahlbeteiligung kommt den extremistischen Parteien zugute.

Quelle: Thüringer Allgemeine